Meldungen

Dr. Christine Rachner, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion und Ärztin an einem Düsseldorfer Krankenhaus, fordert Oberbürgermeister Dr. Stefan Keller und die Verwaltung auf, dem Rat der Stadt Düsseldorf einen Personalvorschlag für die Leitung des Gesundheitsamtes zu machen, der nicht nur Verwaltung kann, sondern vor allem auch medizinische Kompetenz besitzt. 

Die FDP-Ratsfraktion wünscht allen frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr.

Die Haushaltseinbringung des Oberbürgermeisters in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag zeigt auf: der Stadt Düsseldorf droht eine finanzielle Schieflage. Die Verschuldung der Stadt soll trotz Erträgen von über 4 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf knapp 1,5 Milliarden Euro anwachsen. Gleichzeitig schmelzen die Rücklagen komplett weg. Damit wird der Haushalt durch die Bezirksregierung genehmigungspflichtig, ab dem Jahr 2027 droht sogar ein Haushaltssicherungskonzept. Dies wäre das Ende der finanziellen Gestaltungsfreiheit.

In der Ratssitzung am 22. Februar 2024 wurden die Planung und der Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems beschlossen.

Die Olympischen und Paralympischen Spiele zählen zu den bedeutendsten Sportereignissen weltweit.

CDU und Bündnis90/Grüne haben am heutigen Montag, den 1. Dezember, offiziell ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die FDP bewertet den neuen Vertrag kritisch.

Die erweiterte Fraktion besuchte am 24. November gemeinsam die Ausstellung zum Architektenwettbewerb für das Opernhaus der Zukunft.

Seit dem 1. November läuft offiziell die 18. Wahlperiode. Am 6. November hielt der Rat seine konstituierende Sitzung ab.

Zur letzten Sitzung der laufenden 17. Wahlperiode kam der Rat am Donnerstag, den 9. Oktober, noch einmal in seiner alten Besetzung im Plenarsaal des Rathauses zusammen.

Am 1. November startet die neue, 18. Wahlperiode mit einigen alten, aber auch neuen Gesichtern.